AGBs der 8Soft GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der 8 Soft GmbH, Würzburg. Stand: 01. Mai 2008

§1 Vertragsinhalt

Die Angebote, Lieferungen und Leistungen der 8Soft GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der konkludenten Annahme eines Angebots bzw. mit der Erteilung eines Auftrags an die 8Soft GmbH gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der 8Soft GmbH schriftlich bestätigt wurden. Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, soweit im Angebot nicht eine Bindungsfrist schriftlich vermerkt wurde. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Nebenabreden, insbesondere Zusicherungen und Vertragsänderungen, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

§2 Vertragsschluss

Angebote und Angaben hinsichtlich der von der 8Soft GmbH vertriebenen Produkte und Leistungen sind freibleibend und unverbindlich. Produktbeschreibungen, wie Daten und Unterlagen der von der bitbone AG vertriebenen Produkte und Leistungen sind nur annähernd maßgebend und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Bestellungen des Kunden sind verbindliche Angebote, welche die 8Soft GmbH wahlweise durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Zustellung der Ware zu dem in Rechnung gestellten Endpreis annimmt. Wurde die bestellte Ware bei einer Bestellung auf Abruf nicht binnen einem Monat seit dem Datum der Auftragsbestätigung abgenommen, so entfällt eine Lieferverpflichtung für die 8Soft GmbH. Der Kunde bleibt weiterhin zum Abruf und zur Abnahme der Ware verpflichtet. Bestellt der Kunde die Ware über den Online-Shop, so wird die 8Soft GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Diese bleibt der Auftragsbestätigung vorbehalten. Die Auftragsbestätigung wird Bestandteil des Vertrages. Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach deren Erhalt auf ihre sachliche Richtigkeit hin zu überprüfen.

§3 Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vermerkt sind Zahlungen ohne Abzug fällig. Zahlungen haben entweder per Überweisung auf eines der angegebenen Konten, durch Scheck oder durch das Bankeinzugsverfahren zu erfolgen. Maßgeblich für den Zahlungseingang ist die tatsächliche, endgültige und unwiderrufliche Gutschrift auf dem Konto der 8Soft GmbH. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, hat er den Rechnungsbetrag gemäß § 288 BGB mit 5 %, bei Rechtsgeschäften ohne Verbraucherbeteiligung mit 8% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz für Verzugszinsen zu verzinsen. Bei Mahnstufe 2 werden 5 EUR, bei Mahnstufe 3 10 EUR als zusätzliche Mahngebühr fällig. Ab der 2. Mahnstufe wird ein sofortiger Lieferstopp erteilt. Die Geltendmachung darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber kann nur mit von 8Soft GmbH schriftlich anerkannten bzw. rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen bzw. wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

§4 Termine

Die von der 8Soft GmbH genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Einhaltung eines als verbindlich vereinbarten Termins setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Auftraggebers voraus. Bei Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen die 8Soft GmbH Lieferungen oder die Erbringung von Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat die 8Soft GmbH auch verbindlich vereinbarte Termine nicht einzuhalten.

§5 Verlängerter Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem betreffenden Auftrag Eigentum von der 8Soft GmbH. Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.

§6 Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die von 8Soft GmbH unterbreiteten Angaben als vertraulich. Daten die Mitarbeitern der 8Soft GmbH und der bitbone AG im Zuge der Geschäftsbeziehungen zur Kenntnis kommen gelten ebenfalls als vertraulich. Bis auf weiteres werden die Daten der 8Soft GmbH gemeinsam mit den Daten der Muttergesellschaft bitbone AG gespeichert.

§7 Gewährleistung

Die 8Soft GmbH gewährleistet nicht die Eignung der gelieferten Waren oder erbrachten Leistungen für einen bestimmten Zweck, soweit nicht schriftlich anderes vereinbart wurde. Der Auftraggeber hat der 8Soft GmbH Mängel unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Die 8Soft GmbH leistet Gewähr durch Nachbesserung. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nur dann, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist. Die Nachbesserung gilt als fehlgeschlagen wenn ein anerkannter Mangel nicht innerhalb einer bestimmten Frist von mindestens einem Monat beseitigt ist. Gewährleistungsansprüche gegen die 8Soft GmbH stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.

§8 Schlußbestimmungen

Rechte aus dem Vertragsverhältnis zwischen der 8Soft GmbH und einem Auftraggeber sind weder ganz noch teilweise ohne gegenseitiges Einverständnis übertragbar mit Ausnahme reiner Geldansprüche. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen mit der 8Soft GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinigten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den Internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Soweit gesetzlich zulässig, ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten - auch für Scheck- und Wechselforderungen. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

 

8Soft GmbH © 2008